Veröffentlicht am: September 4, 2021 Autor: Dirk Wüstenhagen Kommentare: 1
Briefwahl_2021

Stadt Remscheid geht bei Briefwahlbeantragung bei dieser Wahl erstmals neue Wege / Wahlberechtigte im Stadtgebiet können per QR-Code ihre Briefwahlunterlagen beantragen  .

Am Sonntag, 26. September 2021, ist es soweit: ein neuer Bundestag wird gewählt. Auch im Bergischen sind die Wahlberechtigten zum Urnengang aufgerufen. Die Wahl verspricht spannend zu werden wie lange nicht mehr; denn den Umfragen der Meinungsforschungsinstitute zufolge ist das Rennen um die Nachfolge von Angela Merkel als Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler völlig offen.  

Am Wahltag nicht zu Hause und trotzdem wählen? Die Briefwahl macht’s möglich

Jede Stimme zählt! Wer will da schon auf die Ausübung seines Wahlrechts verzichten, weil er am Wahltag aus beruflichen Gründen oder urlaubs- oder krankheitsbedingt nicht an seinem Hauptwohnort sein und in seinem Wahllokal seinen Stimmzettel persönlich in die Wahlurne werfen kann. Das muss er auch nicht; denn die Briefwahl macht’s möglich, dass er jetzt schon seine Wahl treffen und seine Stimmen abgeben kann. Diese muss allerdings beantragt werden, was jedoch kein Problem ist, denn der Antrag befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, die zwischenzeitlich von den Wahlämtern der Städte und Gemeinden an die Wahlberechtigten in den jeweiligen Wahlkreisen versendet worden sind. Wer wahlberechtigt ist, bisher aber seine Wahlbenachrichtigung noch nicht zugestellt bekommen hat, sollte im Wahlamt seiner Stadt oder Gemeinde vorstellig werden und prüfen lassen, ob er im Wählerverzeichnis der Kommune eingetragen ist. Möglich ist aber auch, den Antrag formlos per Post, per Fax oder online an das zuständige Wahlamt zu stellen oder aber mündlich vor Ort, zu beantragen.  

Eidesstattliche Erklärung: Unterschrift nicht vergessen!

Nach dessen Erhalt werden die Unterlagen von den Wahlbehörden für gewöhnlich bereits wenige Tage später den Wahlberechtigten postalisch zugestellt. Der amtliche Umschlag enthält den Stimmzettel (mit Erst- und Zweitstimme) sowie eine eidesstattliche Erklärung, mit der der Antragsteller per Unterschrift versichert, seine Wahl geheim und ohne den Einfluss von Dritten getroffen zu haben. Beigefügt sind zudem zwei Umschläge für die Rücksendung der Unterlagen ins Rathaus – ein kleiner, in der Regel farbiger Umschlag, in den der ausgefüllte Stimmzettel gesteckt werden muss, sowie einen größeren, in den neben dem verschlossenen  kleinerem Couvert (mit dem Stimmzettel) die eidesstattliche Erklärung gehört, die unter allen Umständen unterschrieben werden muss, da ansonsten die abgegebenen Stimmen für ungültig erklärt und bei der Auszählung der Briefwahlstimmen am Wahltag nicht berücksichtigt werden.  

Erst- und Zweitstimme

Jeder Wahlberechtigte hat zwei Stimmen: die Erststimme, mit der über die im jeweiligen Bundestagswahlkreis zur Wahl stehenden Direktkandidaten entschieden wird, sowie die Zweitstimme, die darüber entscheidet, in welcher Stärke die für den Urnengang zugelassenen Parteien in den neu gewählten Bundestag einziehen und welche Mehrheitsverhältnisse sich daraus ergeben.

Letztere entscheiden schließlich darüber, welcher der zur Wahl stehenden Kandidaten der gebürtigen Hamburgerin folgen wird, die als Pastorentochter in der ehemaligen DDR aufgewachsen ist, dort als studierte Physikerin ihr Auskommen verdient hat, bevor sie zwischen Mauerfall und Wiedervereinigung in die Politik gewechselt ist, als „Kohls Mädchen“ in der CDU und dem „Kabinett Kohl“ für Furore gesorgt und erst recht Karriere gemacht hat, als sie 1999 als frischgebackene CDU-Generalsekretärin dem zwischenzeitlich als Bundeskanzler abgewählten, aber immer noch einflussreichen, zwischenzeitlich zum Ehrenvorsitzenden der Union berufenen Rheinland-Pfälzer öffentlich wegen der von ihm durch sein Verschweigen der Spendernamen versachten Spendenaffäre öffentlich kritisiert und zur Rechenschaft gezogen hat, 2005 als Bundeskanzlerin dann aber in dessen Fußspuren getreten ist und in den zurückliegenden 16 Jahren als Chefin drei Große Koalitionen und ein schwarz-gelbes Regierungsbündnis mit diplomatischem Geschick, großem politischen Sachverstand und hoher Kompetenz durch alle Unbilden der Politik geleitet hat.

Derjenige Wahlreis-Kandidat, der in seinem Wahlkreis die  meisten Erststimmen auf sich vereinigen kann, hat gewonnen und zieht als Abgeordneter direkt in den neu gewählten Bundestag ein. Die hinter ihm platzierten Mitbewerber haben je nach Listenplatz die Chance, über die Reserveliste ihrer Partei das Berliner Parlamen während die nach ihm Platzierten je nach Listenplatz über die Reserveliste ihrer Parteien das Mandat im neuen Berliner Parlament zu erreichen. Wahlberechtigt in Deutschland sind übrigens rund 60,4 Millionen Menschen – 31,2 Millionen Frauen und 29,2 Millionen Männer. Unter ihnen sind 2,8 Millionen Erstwähler, was einem Anteil an allen Wahlberechtigten in Höhe von 4,6 % entspricht. Die Zahl der Wahlberechtigten insgesamt ist übrigens geringer als bei der Bundestagswahl vor vier Jahren; damals waren rund 61,7 Millionen Personen wahlberechtigt. Insgesamt 53 Parteien bewerben sich bei dieser Bundestagswahl um die Gunst und die Stimmen der Wähler.  

Sofort- und Direktwahlbüros

Für diejenigen, die weder dem Internet noch der Post ihre Stimmen anvertrauen möchten, haben auch die Wahlämter der Städte und Gemeinden im Bergischen sogenannte Sofort- bzw. Direktwahlbüros eingerichtet. Wahlbenachrichtigungskarte und – wenn diese noch nicht vorhanden ist – Personalausweise sind mitzubringen. Wie bei der Briefwahl zu Hause muss auch hier zunächst der Antrag auf Briefwahl gestellt und mit den erforderlichen Daten wie Name, Geburtstag, Adresse und – wichtig  – Wahllokal-Nummer ausgefüllt  werden. Nach Prüfung werden einem durch den anwesenden Wahlhelfer die Wahlunterlagen ausgehändigt. In einer Wahlkabine kann dann geheim gewählt und nach der Stimmenabgabe der ausgefüllte Wahlzettel in den, den Wahlunterlagen beiliegenden Briefumschlag gesteckt und dieser verschlossen in die bereitstehende Wahlurne geworfen werden. Einer eidesstattlichen Erklärung bedarf es nicht, da zum einen ein Mitarbeiter des Wahlamts bzw. der Stadt anwesend ist und die Wahlbeaufsichtigt; zum anderen durch die aufgestellte Wahlkabine das zwingende Erfordernis, dass die Wahl geheim vorgenommen wird, gewährleistet ist. 

Sofortwahlbüros: Standorte und Öffnungszeiten

In Remscheid hat das Sofortwahlbüro im Verwaltungshaus am Friedrich-Ebert-Platz bis zum Samstag, 25. September 2021 montags und mittwochs von 07.30 bis 13 Uhr; dienstags von 07.30 bis 17.30 Uhr; donnerstags von 07.30 bis 16 Uhr und freitags von 7.30 bis 12 Uhr geöffnet. Am Samstag vor der Wahl (25.09.2021) sind seitens der Wahlbehörde der Stadt Remscheid besondere Öffnungszeiten eingerichtet worden – nämlich von 07.30 bis 18 Uhr.

Das Briefwahlbüro in Wuppertal befindet sich im Lichthof des Rathauses am Johannes-Rau-Platz in Barmen; es ist bis zum Freitag, 24.09.2021, von montags bis mittwochs von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 17.30 Uhr sowie freitags von 8 bis 12.30 Uhr geöffnet. Am letzten Werktag vor der Wahl (Freitag, 24.09.2021) kann das Sofortwahlbüro von 8 bis 18 Uhr aufgesucht werden. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung können Briefwahlunterlagen im Rathaus, in Raum A-350, auch noch am Samstag, 25. September 2021, von 8 bis 12 Uhr, sowie am Wahlsonntag in Raum A-350 von 8 bis 15 Uhr beantragt, ausgefüllt und abgegeben werden.

Erforderlich dafür ist, dass von dem vom Erkrankten Beauftragten oder Boten ein ärztliches Attest, ein vom Erkrankten unterschriebenen Briefwahlantrag sowie eine schriftliche Vollmacht des Erkrankten vorgelegt werden.

Das Sofortwahlbüro in Solingen befindet sich im Bürgerbüro Mitte an der Mummstraße in Solingen-Mitte. Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen können hier werktags, während der Öffnungszeiten der Verwaltung, bis zum Freitag, 24. September 2021, bis 18 Uhr mündlich (jedoch nicht telefonisch), schriftlich und elektronisch beantragt und vor Ort auch ausgefüllt und der Wahlzettel in den beigefügten Briefumschlag gesteckt und verschlossen in die Wahlurne geworfen werden. Am Wahltag selbst müssen die Briefwahlunterlagen bis 18 Uhr beim Wahlamt in der Gasstraße eingegangen sein; dort können sie auch persönlich am Wahltag bis 18 Uhr abgegeben werden. 

Auch die größeren Städte und Gemeinden im Oberbergischen und rheinisch-bergischen Kreis bieten den Wählern Sofort- und Direktwahlbüros an. Den Kreiswahlleitern zufolge informieren die jeweiligen Städte und Kommunen in beiden Kreisen auf ihren Internetseiten über die eingerichteten Sofort- und Briefwahlbüros.

Text: Dirk Wüstenhagen

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